Reaktionen eines demokratischen Rechtsstaates auf seine drohende Abschaffung
Wir leben in einer Zeit, in der Demokratie sich wieder bewähren muss. Man sieht es überall, auch bei uns an den immer größer werdenden antidemokratischen Rändern. Am deutlichsten sieht man es aber gerade dort, wo vor dem Verfassungsgericht (Supreme Court der USA) die Frage geklärt werden muss, ob ein Präsident im Amt einfach seinen politischen Gegner umbringen lassen darf. Dass diese Frage überhaupt im Raum steht, ist einfach atemberaubend und zeigt, wie prekär die Lage ist. Donald Trump, ehemaliger und hoffnungsfroher zukünftiger Präsident der USA meint jedenfalls, dass ihm ein solches Recht zustünde. Ob er dieses "Recht" auch dem derzeitigen Präsidenten Joe Biden zugestehen würde?
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| Screenshot aus Alex Wagner Tonight, 10.01.2024 |
Wie geht's weiter mit Donald Trumps zahlreichen Gerichtsverfahren, in denen er unter anderem der "Verschwörung, andere an der Ausübung ihrer verfassungsmäßigen Rechte
zu hindern, nämlich der Rechte, ihre Stimme abgeben und rechtmäßig zählen zu lassen zu können" angeklagt wurde (United States of America v. Donald J. Trump, Defendant)?
Es geht hier nicht um Trump als Person, sondern um diesen historisch einmaligen Zeitpunkt, an dem wir uns befinden und an welchem sich in der mächtigsten Demokratie der Welt entscheiden wird, ob sie eine Demokratie bleiben kann. Nicht oft hat man im Leben das (Un-) Glück, solchen historischen Momenten beizuwohnen und sie in Echtzeit analysieren zu dürfen. Let's go.