Impeachment II – Donald J. Trump auf der Anklagebank

Ein Versuch, die Demokratie durch ihre Institutionen zu retten

Nachdem Präsident Trump nun im Senat angeklagt wurde und das eigentliche Verfahren beginnt, will ich dem ersten Artikel Impeachment erklärt: Das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump diesen zweiten hinzufügen, in dem ich noch mehr politischen Kontext beschreibe, der in den deutschen Nachrichten nicht vorkommt und der sich genauer mit den nun im Verfahren abzeichnenden Vorgängen und ihren Folgen befasst.

Abstimmung über die Einleitung des Verfahrens gegen Trump (Quelle: Wikipedia, Public Domain)

Erinnern wir uns an 2016, als fassungslose Demokraten nach Trumps gewonnener Wahl sagten: Wie schlimm kann es schon werden? Wir haben doch unsere "check and balances", also die Gewaltenteilung, um jemanden wie Trump, der von Politik nichts versteht, in Schach zu halten. Wer hätte damals geahnt, wie dringend nötig diese von einander getrennten Gewalten einmal werden und wie anfällig sie auch sind, wie wir z.B. am US Justizministerium sehen können (dazu gleich mehr). Die USA befinden sich jedenfalls im politischen GAU – in einer Verfassungskrise – und können jetzt endlich einmal die Nothaltesysteme der Demokratie in Form des Amtsendhebungsverfahrens gegen Donald John Trump in Aktion sehen.

Im Hier und Jetzt leben!

Was ist das Problem mit dieser gutgemeinten Aufforderung?

Gestern Abend rief Dominik vom Deutschlandfunk Nova an und fragte mich, was ich von solchen Aufforderungen, wir müssten wieder mehr im "Hier und Jetzt" leben, hielte.



Ich verstehe schon, was damit gemeint ist: Weniger Ablenkung, weniger Notification, einfach mal den Augenblick genießen. Nur gibt es damit einige Probleme, wenn man solche eigentlich ganz selbsstverständlichen Dinge so hyped und verabsolutiert. Beispielsweise diese hier:

1. Das ist ja schon wieder eine Aufforderung, die gar nicht so leicht umzusetzen ist und gerade dadurch auch schon wieder Druck erzeugt: "Jetzt leb doch endlich mal im Hier und Jetzt! Kannst du das etwa nicht? Was stimmt denn mit dir nicht?"
2. Es ist eine Fluchbewegung und wie alle solche Fluchtbewegungen, löst sie Probleme aus, sie hinterlässt Wüsten und macht die Flüchtenden schutzlos gegenüber "Menschenfängern" oder Schleppern.
3. Die Fähigkeit, nicht im Hier und Jetzt zu leben, ist eine sehr wertvolle Fähigkeit, die uns Menschen auszeichnet und von den meisten anderen Lebewesen, die nämlich weder weit zurück in die Geschichte schauen, noch ihr Leben in die Zukunft entwerfen und planen.