Donald Trump – die Fiktion eines Präsidenten
Donald Trumps Präsidentschaft ist eines der bedeutendsten gesellschaftlichen und auch philosophisch relevantesten Symptome unserer parademokratischen Moderne. Zum einen wegen ihres postfaktischen Charakters, also dem Umgang mit dem, was man gemeinhin Realität und – in Korrespondenz mit dieser Realität – Wahrheit nennt. Zum anderen ist sie signifikant als Manifestation der immer populärer werdenden Ablehnung demokratischer Standards und Institutionen, also als Ausdruck des hypdermodernen Populismus mit all seinen wirtschaftlichen und medialen Voraussetzungen. |
| Make everything great again (Graffiti von Mindaugas Bonanu und Dominykas Čečkauskas - CC 4.0) |
The State of The Union
In dieser Woche sind wir an einem Punkt angekommen, der Trumps Präsidentschaft nachhaltig prägen wird, denn zum einen zeigt sich in Paul Manaforts Verurteilung (der Wahlkampfmanager Trumps von 2016), dass die staatsanwaltlichen Untersuchungen von Trumps Verstrickungen vor, während und nach dem Wahlkampf in zwielichtige Absprachen und Machenschaften keine reine Hexenjagd ist, wie der Präsident immer wieder behauptete. Vielmehr wird klar, dass diese Untersuchungen tiefe Abgründe offenlegen und durch rechtskräftige Verurteilungen das Recht wieder herstellen. Trumps Theorie der Verschwörung gegen ihn ist somit komplett entkräftet, denn es wird klar, dass er sich mit Leuten umgibt, die notorische Straftäter sind.Und noch viel schlimmer für den Präsidenten ist nun, dass ein ehemaliger persönlicher Anwalt nun gegen ihn ausgesagt hat und ihn damit direkt der Lüge hinsichtlich der Bezahlung von Schweigegeldern bezichtigt. Es ist jedoch nicht nur die Lüge, die Trump zu schaffen machen wird, sondern der Umstand, dass Trump damit gegen das Gesetz der Wahlkampffinanzierung verstoßen hat.
Es gibt hier viele interessante Aspekte, zum Beispiel warum andere Präsidenten vor ihm (Clinton) wegen viel kleinerer Lügen (ohne Gesetzesverstöße) beinahe des Amtes enthoben wurden oder warum die Abgeordneten der Republikaner aus reinem Opportunismus ihrem eigenen Gewissen nicht folgen. Die interessanteste Frage ist sicherlich, wie lange Trump all das politisch noch überleben kann und wie er sich dabei verhalten wird. Das wird sich in den nächsten Tagen und Wochen in den Nachrichten zeigen und soll hier nicht weiter thematisiert werden. Deswegen noch einmal zurück zu den eingangs genannten parademokratischen Phänomenen, die in einem Film nicht hätten dramatischer als in der Trump'schen Realität gezeigt werden können.
Populismus gegen die Demokratie
Man hätte es wohl kaum erwartet, dass sich gerade der Präsident der USA, der selbsternannten Mutter der Demokratie, an Autokraten und Despoten wie Putin, Erdogan und Xi Jinping anbiedert, nur um sich dann – auch in despotischer Manier – gleich wieder mit ihnen zu überwerfen. Seine Bewunderung für starke Männer wie Putin ist trotz aller Schwankungen im Verhältnis zu ihnen unbenommen und es ist für republikanische und demokratische Amerikaner nur sehr schwer erträglich, wie Trump damit den Namen der USA als Exporteur der wirtschaftsliberalen Demokratie in den Schmutz zieht. Das wird sich für Trump zu einem der größten Probleme entwickeln, denn nicht einmal die Republikaner, die ihn heute noch aus Opportunismus im Amt halten, stehen politisch wirklich zu ihm. Beim ersten Anzeichen von Schwäche werden sie ihn fallen lassen.Der im Mai verstorbene Philip Roth hat in seinem 2004 erschienenen Buch Verschwörung gegen Amerika
die Machtergreifung eines rassistischen und nationalsozialistischen Präsidenten hervorgesehen. In diesem Buch sind die Zeichen des Faschismus natürlich eindeutiger, als sie es in Trumps Präsidentschaft sind, dennoch ist offensichtlich, wie Trump moderne und republikanische Überzeugungen innerhalb weniger Monate über Bord geworfen hat, z.B. die Freiheit der Wirtschaft, Ablehnung von Rassismus und Frauenfeindlichkeit, Gewaltenteilung, Trennung zwischen eigenen wirtschaftlichen und familiären Interessen vom politischen Amt, Achtung vor und Würde gegenüber dem Amt des Präsidenten, den politischen und rechtlichen Institutionen und dem eigenen Volk.Es gibt viele Gründe für Trumps Wahlerfog (auch wenn Hillary Clinton einige Millionen Wähler mehr hatte, als Trump), die nicht zuletzt im politischen und kulturellen Establishment und deren Umgang mit großen Teilen der Bevölkerung zu tun haben. Aber dass sich gerade die Amerikaner in beachtlichen Größenordnungen von der Demokratie abwenden, hat sicherlich auch mit einer weltweiten Krise der Demokratie zu tun. Den Demokratien fehlen seit dem Ende der sozialistischen Regime einfach die verbindenden äußerlichen Feinde und die Erinnerungen an die eigenen undemokratischen Abgründe verblassen zunehmend. Die ehemals als Errungenschaften der humanistischen Demokratien verstandenenen wirtschaftlichen und menschenrechtlichen Entwicklungen, haben sich in ein enttäuschtes Anspruchsdenken verwandelt, das sich im Angesicht eines bröckelnden Wohlstands und einer verschwindenden Biosphäre in panischem Reaktionismus inklusive Nationalismus äußert.
Die weltweiten Institutionen wie UNO oder Handelsabkommen, die Dank ihrer gegenseitigen Verbindlichkeiten und Abhängigkeiten tatsächliche Friedensgaranten sind, verlieren an Ansehen und Nationalisten wie Trump spielt das in die Hände. Aber wie in der Geschichte bisher auch kann ein Nationalismus in einer zunehmend globalisierten Welt nur scheitern und die Frage ist, geht das Scheitern mit Krieg und Tod einher oder können wir den Nationalismus innerhalb des demokratischen Rahmens ersticken?
Realität und Postfaktizität
Das philosophisch interessanteste Phänomen jedoch, ist die standhafte Leugnung von Fakten und Realität, die Trumps Präsidentschaft vom Tag der Amtseinführung an, bis heute prägt. Wer Trump einen notorischen Lügner nennt, hat vor dem Hintergrund herkömmlicher Politik sicher Recht, übersieht aber einen interessanten Punkt:"Was Trump sagt, ist meistens Fiktion und hat mit Fakten nichts zu tun. Er erzählt Geschichten und es macht wie in einem Roman oder einem Drama gar keinen Sinn, die Details auf faktische Richtigkeit hin zu überprüfen. Bei diesen Geschichten geht es um's Gefühl." (Brian Stelter, President Trump is winning the story-telling game, with help from his friends in the media)
Ich weiß nicht, wie bewusst ihm selbst der Unterschied zwischen Realität und Fiktion ist, das wäre freilich der Gradmesser für seine Intelligenz und Moral. Auf jeden Fall macht der Reatlity-TV-Profi Donald Trump das Geschichtenerzählen sehr geschickt, wie man an seinen immer noch andauernden Wahlkampfauftritten sieht: Er nennt die Namen seiner dunklen Feinde im "Deep State", erzählt wie sie sich gegen ihn verschwören und er sie wie ein Herkules als Wächter des Guten bekämpft und überlistet. Mit sehr dramatischen Elementen spielt er auf der Bühne seine Abneigung, stellt seine Wut zur Schau und persifliert sogar in bester Comedy-Manier seine Feinde und Freunde.
Gegen all diese dramatischen und fiktionalen Elemente kann man kein Fact-Checking machen, weil sie als Erzählung inszeniert und nicht als Dokumentation der Realität gemeint sind. Das alles funktioniert an der Basis, die Trump verehrt, aber es kann und wird ihm auf die Füße fallen. Denn der Rahmen in dem Trump als Präsident agiert, erfordert Realität und Wahrheit und genau das wird auch an dem Punkt von Trump eingefordert werden, an dem entweder juristische Untersuchungen ihn zur Anerkennung des Rahmens zwingen oder an dem Punkt, an dem ihn die Republikaner und die ihm geneigten Medien (wie die von Rupert Murdoch) fallen lassen.
Trump und die trivialisierte Postmoderne
Man kann aus gesellschaftlicher und philosophischer Perspektive sagen, dass Trump und seine Freunde in den Medien dabei auf das runtergedummte und theoretisch durchgerittene Pferd des postmodernen "Anything Goes" setzen. Positiv meint die Postmoderne mit diesem Schlagwort eine Liberalisierung und Pluralität der Lebenswelten und ihrer Werte, also etwas, das Trump & Friends eigentlich gar nicht gefallen kann. Anything goes fing an, als Frauen es wagten, Hosen zu tragen und hört noch lange nicht bei der gleichgeschlechtlichen Ehe auf.Die missverstandene und runtergedummte Postmoderne ist eine empirische Beliebigkeit oder das, was jetzt unter dem Wort "postfaktisch" firmiert. Trumps Anwalt Rudy Giuliani vertrat das gerade wieder, als er sagte: "Truth isn't truth" – also etwa "Wahrheit ist nicht Wahrheit" und Trumps Beraterin Conway wurde mit dem Statement berühmt, dass es bei der nachweislich falschen Behauptung, seine Amtseinführung sei die bestbesuchte der Geschichte gewesen, nicht um Unwahrheit ginge, sondern um "alternative Fakten". Solch eine idiotische Formulierung wird auch vom abenteuerlichsten Vertreter des "Anything goes" nicht gedeckt.
Jean-François Lyotard hat die Postmoderne als das Ende der Metaerzählung definiert, das Ende der großen gesellschaftlichen Wahrheiten und damit dem Beginn einer großen Freiheit. Das ist aber etwas ganz anderes, als zu sagen: Es gibt keine Wahrheit, keine Fakten. Wer behauptet, es gäbe keine Fakten und alles sei relativ, der ist ein Scharlatan, vielleicht ein Verführer und von denen gibt es in der Politik heute wieder zu viele.
Lyotard hat zwar die Hybris der modernen Kommunikations- und Informationstechnik als einerseits pluralistisch bereichernd und als Überwachungsmonster andererseits vorhergesehen. Diesen Missbrauch des "Anything goes" für Verschwörungstheorien und dem Verrat am Faktischen, der ja zum großen Teil auch auf der Liberalisierung der Medienproduktion über das Internet beruht, hat der Denker der Postmoderne nicht kommen sehen.
Mich tröstet der Gedanke, dass es nach jeder gewaltigen Verirrung meist ein spürbares Zurückschlagen des Pendels gibt und eben das fürchten auch die Republikaner heute: Dass es nach Trump einen radikalen Sinneswechsel bei den Wählern geben wird und die konservativen Rebublikaner durch ihren Flirt mit dem Irrealen für eine Weile völlig desavouiert sind. Hoffen wir das beste, verdient hätten es diese Feiglinge der Demokratie!
Das passt dazu:
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